 |
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
 |
|
 |
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
|
 |
|||||||||||||||||
 Europaparlament verabschiedet Einspeiserichtlinie für Ökostrom Das Europäische Parlament hat am 4. Juli die Richtlinie zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen verabschiedet. Sie sieht eine Steigerung des Ökostromanteils am Stromverbrauch in der EU von derzeit etwa 14 Prozent auf rund 22 Prozent im Jahr 2010 vor.
Die jetzt in zweiter Lesung verabschiedete Fassung ist ein Kompromiss, den Vertreter des Industrieausschusses, angeführt von der Berichterstatterin Mechtild Rothe (SPD), mit dem Ministerrat ausgehandelt haben. Er muss die Richtlinie noch offiziell absegnen. »Trotz der anfangs wenig ambitionierten Position des Rates konnte in enger Abstimmung mit der schwedischen Ratspräsidentschaft ein Ergebnis erreicht werden, das sich sehen lassen kann«, sagte Rothe. Auch Hans-Josef Fell, forschungspolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, sprach von einem »großen Erfolg für eine neue Energiepolitik in Europa«.
Die Richtlinie enthält für den Ökostromanteil in den einzelnen EU-Staaten zwar nur »Richtziele« für das Jahr 2010; wenn jedoch absehbar wird, dass diese nicht erreicht werden, kann die EU-Kommission Vorschläge für rechtsverbindliche Ziele machen. Nach spätestens vier Jahren kann sie außerdem ein harmonisiertes System für die Förderung von Ökostrom in der EU vorlegen. Dieses System muss sich daran orientieren, die Ziele tatsächlich zu erreichen, und nicht, wie der Ministerrat ursprünglich wollte, an der Kosteneffizienz. Der Handel mit Ökostromzertifikaten dürfte damit auf absehbare Zeit europaweit keine Chance haben. Für die nationalen Regelungen gibt es eine Übergangsfrist von sieben Jahren; Altanlagen genießen Vertrauensschutz. Das heißt, dass auch in der Übergangsfrist errichtete Anlagen noch die 20-jährige Förderung nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz erhalten werden. Johannes
Bernreuter
|
|||||||||||||||||
|
|||||||||||||||||
