
EURENEW
Mit dem Vertrag über die
Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) als Vorbild plant
Hans-Josef Fell, forschungspolitischer Sprecher von Bündnis 90 / Die Grünen,
einen ähnlichen Vertrag zur Gründung einer Europäischen Gemeinschaft für
Erneuerbare Energien (EURENEW).
Ziel ist, bis zur Mitte des
21. Jahrhunderts die benötigte Energie vollständig aus erneuerbaren Quellen zu
erzeugen.
Der Vertrags für die
Europäischen Gemeinschaft für Erneuerbare Energien soll folgende Punkte
beinhalten. »
- Ziel der neu zu
gründenden Gemeinschaft für Erneuerbare Energien muss es sein,
die Energieversorgung in der Europäischen Union bis 2050 völlig
auf Erneuerbare Energie umzustellen. Als erstes Etappenziel ist
bis 2010 mindestens eine Verdopplung Erneuerbarer Energien nötig.
- Dies muss durch
die schnelle Bildung und Entwicklung des Wirtschaftssektors ›Erneuerbare
Energien‹ geschehen. Auf diese Weise wird eine nachhaltige
Entwicklung im Energiebereich ermöglicht, der Klimaschutz im
Interesse aller Menschen ihrer Umwelt in Europa verwirklicht und
die Integration der Mitgliedstaaten vertieft.
- Zur Erfüllung
ihrer Aufgabe muss die Gemeinschaft die Forschung und Entwicklung
auf dem Gebiet der Erneuerbaren Energie in den Mitgliedstaaten
fördern und erleichtern sowie zu ihrer Ergänzung ein Forschungs-
und Ausbildungsprogramm der Gemeinschaft durchführen.
- Die Gemeinschaft
hat die Aufgabe, die Verbreitung der technischen Kenntnisse
sicherzustellen.
- Die Gemeinschaft
soll die Investitionen in Erneuerbare Energien erleichtern und die
Schaffung der wesentlichen Anlagen sicherstellen, die für die
Entwicklung der Erneuerbaren Energie in der Gemeinschaft notwendig
sind.
- Zu diesem Zweck
gehört es zu den Funktionen der Gemeinschaft, die Initiative der
Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen zu fördern und die
Voraussetzungen für die Mobilisierung privaten Kapitals zu
schaffen.
- Die der
Gemeinschaft zugewiesenen Aufgaben werden durch die bestehenden
Organe (Parlament, Rat, Kommission, Gerichtshof, Rechnungshof,
Wirtschafts- und Sozialausschuss, Ausschuss der Regionen)
wahrgenommen.«
Anne
Kreutzmann
© PHOTON, 2. April 2001
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